Stellungnahme zum Ärztehaus

Bei einem Projekt wie dem Ärztehaus sollte man zuerst beschließen, was die Gemeinde medizinisch braucht. Dann entscheidet man, wie man es realisieren will (Erbpacht, Verkauf, Bauträgerschaft; weitere Modalitäten wie Wohn- oder Gewerbenutzung). Dann wird ausgeschrieben, vergeben und realisiert. Sauber, transparent, nachhaltig.

In Zell ist es so gelaufen: Im November erfährt der Gemeinderat zum ersten mal, dass das Grundstück verkauft werden soll, zum ersten mal, an wen es verkauft werden soll und zum ersten mal, dass wir (angeblich) Bedarf an genau einem Hausarzt und einem Zahnarzt haben und außerdem Wohnungen entstehen sollen. Und er soll es gleich beschließen.

Zunächst, vor allem wegen des Weggebens des Grundstücks und der zusätzlichen Wohnnutzung, gab es Unmut aus der CSU-Ratsmehrheit. Drei Sitzungen mit identischem Sachvortrag später fand man aber einstimmig Gefallen daran. Inzwischen hatte man auch alle Anträge von SPD/BB/GA auf ein ordentliches Vorgehen und eine Ausschreibung abgelehnt.

Nachdem alle Salami-Scheiben serviert waren, störte es CSU/FZB auch nicht mehr, dass die Bewerbung eines weiteren Projektanten dem Gemeinderat nicht weitergeleitet wurde. Auch dann noch nicht, als dieser Projektant erklärte, dass er das Ärztehaus sogar ohne Verkauf in Erbpacht machen würde (wodurch die Gemeinde die Hand auf dem Grundstück behielte).

Die nächste Kröte wurde auch schon serviert und wartet darauf, von den Zeller Bürgern geschluckt zu werden: Der viel zu niedrige Verkaufspreis.

So geht es einfach nicht! Wir brauchen endlich einen neuen Politikstil. Transparenz und Vernunft müssen einkehren. In den Gemeinderat und in die Verwaltung.


Kommentar von Sebastian Rüthlein

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